Was, wenn Angela Merkel ein Agent Erich Mielkes wäre?

Angela Merkel

Angela Merkel, Mutti Deutschlands? Ich bin kein politischer Mensch. Aber ich habe Angst, was hier im Land passiert. Ich sehe mich heute an andere Zeiten erinnert. Während der Wendezeit leistete ich meinen Militärdienst bei der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR ab. 1989 war ein interessantes Jahr. Die Menschen gingen auf die Straße und machten klar, wer das Volk sei: Wir! Die BRD war für die DDR bis zu diesem Zeitpunkt ein ideologischer Klassenfeind. Als Angehöriger der NVA hatte ich einen Eid geleistet, den Arbeiter- und Bauernstaat zu verteidigen. Aber dann löste sich dieser Staat auf.

Mit der Freude, die Grenzen des DDR-Gebietes in Richtung Westen verlassen zu dürfen, stieg aber auch die Unsicherheit. Was würde nun kommen und wie würde es weitergehen? Die Diktatur war besiegt. In einer friedlichen Revolution brach die sozialistische DDR zusammen. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED), das Zentralorgan der DDR war entmachtet. Oder doch nicht?

Neue Namen, alte Inhalte

Die SED hatte von nun an ein schlechtes Image. Sie war die Partei, die die Menschen dominierte, alles lenkte, vorschrieb, welche Meinung man haben müsse… Um zu signalisieren, dass man die Umwälzungen begleiten wolle, wurde die SED Ende 1989 in PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) umbenannt. Die Funktionäre hatten neue Gesichter, stammten sie doch aus der zweiten Reihe, standen im Schatten der ehemaligen Köpfe und wurden daher nicht wahrgenommen.

2007 vereinte sich die PDS mit einem Zweig der SPD unter der Führung von Oskar Lafontaine und es entstand „Die Linke“, wie wir sie heute kennen. Aber das war vielleicht nur eine Ablenkung.

Die Angela Merkel, die kein Wässerchen trüben konnte

Seit 2005 ist Angela Merkel Bundeskanzlerin. In den Medien wurde sie hochgelobt und trug zeitweise sogar den Titel „Mutter“ oder „Kanzlerin der Herzen“. Aber wie schaffte sie das?
2013 deckten die Journalisten Günther Lachmann („Welt“) und Ralf Georg Reuth („Bild“) eine Reihe unbequemer Informationen über eine Gewisse Angela Dorothea Merkel auf. Die beiden Journalisten fanden im Rahmen ihrer Recherchen Hinweise darauf, dass Frau Merkel dem damaligen System recht nahe war.

In der Öffentlichkeit gab sich Frau Merkel stets selbstbewusst und signalisierte, dass sie zu ihrer DDR-Vergangenheit stünde. Die ganze Wahrheit hat sie anscheinend trotzdem nie preisgegeben.
Nach Angaben von Reuth und Lachmann bislang unbekannt, wie systemnah Merkels Arbeit als FDJ-Funktionärin oder Gewerkschafterin gewesen sei. Gunther Walther, damaliger Chef der FDJ-Gruppe am Akademie-Institut sagt: „Angela Merkel war Sekretärin für Agitation und Propaganda.“

Aalglatt an die Spitze

Merkel sei also damals system-konform vorgegangen und war auch zunächst gegen die Wiedervereinigung.

Merkel sei damals, als die Reformwelle in der DDR begann, für einen demokratisch geprägten Sozialismus in einer eigenständigen DDR eingetreten. „Wenn wir die DDR reformieren, dann nicht im bundesrepublikanischen Sinn“, soll die spätere Kanzlerin im September 1989 in einem Gespräch mit West-Vertretern gesagt haben.

Viele ihrer Freunde und Bekannten aus den 1970er und den 1980er Jahren hatten sich gegenüber Merkels mittlerweile verstorbenen Biografen, Gerd Langguth irritiert darüber geäußert, dass sie letztendlich CDU-Politikerin wurde, da sie eher eine weltanschauliche Nähe zu den Grünen vermuteten.

2015 öffnete Frau Merkel die Grenzen

Die Grenzöffnung im Herbst 2015 durch Angela Merkel wird von vielen Juristen als Rechtsbruch angesehen. Die Bundeskanzlerin hat hier womöglich ihre Kompetenzen überschritten. Allerdings interessierte das niemanden. Denn es gab weder eine Untersuchung, Ermittlung oder Anklage. Aber das Land teilte sich in zwei Lager, die Befürworter der Grenzöffnung und die Gegner.

Der angesehene Verfassungsrechtler Udio di Fabio zog in seinem Rechtsgutachten im Jahr 2016 eine wichtige Schlussfolgerung. Der Bund wäre „aus verfassungsrechtlichen Gründen“ verpflichtet, „wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist“.

Das Grundgesetz sichere jedem Menschen auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland eine menschenwürdige Behandlung zu. Das Grundgesetz garantiere aber nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis. „Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich“, sagt di Fabio.

Wissenschaftlicher Dienst bestätigt Rechtsbruch

Ein Rechtsgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages untermauert di Fabios Schlussfolgerungen. Die Rechtsgrundlagen, auf denen die im Herbst 2015 getroffenen Entscheidungen hätten beruhen müssen, wären unklar.

Unklar wäre auch, ob die Ausnahmetatbestände des Asylgesetzes § 18 Absatz 4 Nr. 2 AsylG „als Grundlage für die Einreisegestattungen ab Ende August/Anfang September 2015 herangezogen wurde(n).“ Es gäbe keine Rechtsgrundlage, nach der die Bundesregierung die weitreichenden Entscheidungen traf, die die massive Einwanderung nach Deutschland verursachte.

Öffentlich-Rechtliche System-Medien

Mit der systemkonformen Berichterstattung kannte sich Frau Merkel bestens aus Ihrer Zeit in der DDR aus. Damals waren die Medien der verlängerte Arm der Arbeiterpartei und verbreitete deren Agenda.
Viele Menschen glaubten, was sie im Fernsehen sahen, in der Zeitung lasen oder im Radio hörten. Man vertraute den Medien im Großen und Ganzen.

Dieses Phänomen kann man auch heute beobachten. Zum Beispiel werden Talkshows in den Öffentlich-Rechtlichen Medien zur Etablierung einer Meinung instrumentalisiert. Das Prinzip ist für jeden Zuschauer leicht zu durchschauen. Die präferierte Meinung wird unterstützt, indem erheblich mehr Personen zu diesen Talkshows eingeladen werden als zu der gegenteiligen Meinung. Da ist oft nur ein einziger Vertreter anwesend, der der Gruppe seiner Meinungsgegner oft nur wenig entgegenzusetzen hat. Unbewusst wird dem Zuschauer aber das Gefühl gegeben, dass eine Meinung von vielen geteilt wird und daher die richtige sein muss. Die gegenteilige Meinung vertritt nur einer, der muss also verirrt oder verwirrt sein.

Die wahre Macht geht von den Medien aus

Die sogenannte vierte Gewalt, die Medien sind es, die die Macht in Deutschland haben. Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk hat den Auftrag ausgewogen und neutral zu berichten. Aber das ist nur Text auf einem Papier. Tatsächlich verfolgt der Staatsfunk die Agenda der Regierung, so wie damals in der DDR.

Natürlich behaupten Akteure des Staatsfunks, sie wären neutral und ausgewogen. Aber wer genau hinschaut, erkennt die Wahrheit sehr schnell. Der DDR Staatsfunk hatte das Wahrheitsmonopol in der DDR, die Öffentlich-Rechtlichen Medien haben das Wahrheitsmonopol der BRD. Sie formen die Realität in den Köpfen der Zuschauer und Zuhörer. Und ihre finanziellen Mittel sind unbegrenzt hoch.

Die privaten Medien sind kein Gegenpol

Man könnte meinen, dass die privaten Medien eine Art Opposition zu der Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen Medien bilden würden. Doch das tun sie nicht. Sie blasen allesamt in das gleiche Horn, als gäbe es eine Instanz, die ihnen verbieten würde, eine andere Sichtweise zu zeigen.

Die privaten Medien gehören einer Handvoll privater Medienkonzerne. Außerdem finden sich Spitzenpolitiker und führende Journalisten in gleichen Organisationen. Insofern verwundert es kaum, wenn sich eine Art Meinungsrichtlinie von der Konzernführung bis zum Journalisten an der Front durchsetzt. Wer dieser Richtung nicht folgt, verliert seinen Job.
Wen wundert es also, dass die Medien allesamt von den gleichen Themen dominiert werden und allesamt die gleiche Meinung zu diesen Themen wiedergeben?

Leugnen nützt nichts

Selbstverständlich werden solche Tendenzen geleugnet. Aber dadurch, dass etwas stetig wiederholt wird, wird es nicht automatisch wahr. Aber es wird einfacher, eine Unwahrheit in die Köpfe der Menschen einzupflanzen. Und diese reagieren entsprechend. Sie unterstützen alle propagierten Maßnahmen, auch wenn diese gegen sie gerichtet sind. Wie die Lemminge folgen sie dem Meinungsdiktat und marschieren auf den Abgrund zu.

Parteiauftrag erfüllt

In der DDR gab es auch Wiedervereinigungsfantasien. Nur in anderer Form. Es ging um den Sieg der Arbeiterklasse gegen das kapitalistische System – der Sieg des Sozialismus. Ich erkenne starke Parallelen zu früher. Aber heute ist es alles einen Zacken stärker. Damals gab es noch kein Internet, keine sozialen Medien. Damals wurde man nur permanent berieselt.
Heute haben sich die Medien eine Armee erschaffen. Gutmenschen stehen überall bereit und fordern ihre Mitmenschen zu den Maßnahmen auf, die die Medien fordern. Sie kritisieren jede abweichende Meinung und brandmarken jeden, der widerspricht.

Infiltration abgeschlossen, Volk umgedreht

Letztendlich hat es Frau Merkel geschafft. Sie hat den kapitalistischen Deutschen Staat infiltriert, ist mit ihrer ehemals bürgerlich konservativen Partei an den linken Rand gerückt. Sie hat damit ein neues Feindbild erschaffen, entstanden aus Menschen, die mit diesem Linksruck einer ehemals konservativen Partei nicht mitgehen konnten und sich der AfD anschlossen, die in ihrem Programm übrigens genau die Werte verteidigt, wie eine CDU vor zwei Jahrzehnten.

Politische Umstrukturierung

Die großen Volksparteien versinken langsam in der Bedeutungslosigkeit. An ihre Stelle treten die radikaleren Parteien aus beiden Lagern, rechts und links. Der Unterschied hier ist nur, dass die vierte Gewalt das linke Lager unterstützt und das rechte bekämpft. Also resultiert auch die allgemeine Meinung, dass „Die Linke“ und „Die Grünen“ nett und die AfD böse sind. Untermauert wird das mit radikalen Taten und Aussagen aus den Reihen der AfD. Diese werden an die große Glocke gehängt. Linke Gewalt oder linke extreme Aussagen sind in Ordnung.
Ohne, dass es dem Volk bewusst ist, wurde es umgedreht. Es vertritt nun die Ideale der DDR und ist bereit für einen neuen Sozialismus. Ich als jemand, der im Sozialismus aufwuchs, kann da nur verständnislos den Kopf schütteln.

Frau Merkel, gut gemacht; Herr Mielke wäre stolz auf Sie! Mir gefällt diese Entwicklung nicht. Ich wünsche mir ein Deutschland der Toleranz und des gesunden Menschenverstandes. Ich hoffe auf immer mehr Mitmenschen, die nicht einfach alles nachäffen, was ihnen in den Medien vorgegeben wird.

Quellen:
https://www.n-tv.de/politik/Nichts-verheimlicht-nicht-alles-erzaehlt-article10631536.html
https://www.cicero.de/innenpolitik/grenzoeffnung-fuer-fluechtlinge-die-kanzlerin-und-das-recht

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